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Zweck |
Rechtliche Absicherung |
Erfordernisse / Beteiligte |
Besonderheiten |
Weitere Infos / Mustertext |
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Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht,
Betreuungsverfügung (BRD)
hg. vom Lothar Fietzek Verlag
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Willenserklärung für den Fall eingeschränkter
Einwilligungsfähigkeit im Alter, bei körperlicher
Krankheit und nach einem Unfall |
Rechtswirksam |
Bevollmächtigte(r), Vertrauensperson(en),
evtl. Anwalt oder Notar |
Empfohlen!
Anweisungen für den Fall der Psychiatrisierung müssen
gesondert und selbst formuliert werden. Als Vorlage eignet sich
die Psychosoziale Patientenverfügung |
Vorsorgemappe inkl. Vorsorgevollmacht für gesundheitliche
sowie für finanzielle & rechtsgeschäftliche
Angelegenheiten, Vereinbarung über die Umsetzung der
Vorsorgeverfügung, Betreuungsverfügung, Notfallverfügung
(Kärtchen) und übersichtliche, ausführliche und
verstehbare Begleitbroschüre (48 Seiten).
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Psychosoziale Patientenverfügung
(BRD)
von Peter Lehmann
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Schutz vor Zwangs-
behandlung. Inkl. Betreuungs-
verfügung. Informierte Festlegung der persönlichen
Wünsche im Falle der "Selbstbestimmungsunfähigkeit" |
Rechtswirksam |
Vertrauens-
personen zur Durchsetzung der vorher klar formulierten Wünsche
(speziell auf Unterlassung). Rechtsanwalt empfohlen |
Empfohlen!
Enthält eine ausführliche Rechtsbelehrung, vielfältige
Entscheidungs-
möglichkeiten zu eigenen Wünschen und gibt Raum für
eigene Erfahrungen und Optionen. Separat einsetzbar für
den psychosozialen Bereich sowie als Ergänzung zu herkömmlichen
Vorausverfügungen |
Bei der Psychosozialen Patientenverfügung handelt es
sich um die Aktualisierung des
Psychiatrischen Testaments (1983), ursprünglich entworfen
von den Rechtsanwälten Hubertus Rolshoven und Peter Rudel.
Basiert auf StGB § 223 und BGB § 1901a.
Weitere Infos und kostenloser Download siehe www.antipsychiatrieverlag.de/psychpav
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Patientenverfügung. Leiden – Krankheit –
Sterben (BRD)
hg. vom Bundesministerium für Justiz
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Patientenverfügung für Alter, körperliche
Krankheit und Unfall |
Rechtswirksam |
Evtl. Arzt oder Notar, der die "Einwilligungsfähigkeit"
bestätigt |
Empfohlen!
Kein Formular, sondern Empfehlungen mit Textbausteinen für
eine individuelle Entscheidung. Anweisungen für den Fall
der Psychiatrisierung müssen gesondert und selbst formuliert
werden. |
Broschüre, 48 Seiten, Mai 2018, kostenfrei. Bestellbar
über Tel. 030 / 1 82 72 27 21, Fax 030 / 1 80 72 27 21.
Info und PDF-Download unter https://www.bmjv.de/SharedDocs/
Publikationen/DE/Patientenverfuegung.
pdf?__blob=publicationFile&v=39
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Betreuungsrecht. Mit ausführlichen Informationen
zur Vorsorgevollmacht (BRD)
hg. vom Bundesministerium für Justiz
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Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung
für Alter, körperliche Krankheit und Unfall |
Rechtswirksam |
Bevollmächtigte(r), Vertrauensperson(en),
evtl. Anwalt oder Notar |
Empfohlen!
Geeignet eher für pauschale Bevollmächtigung. Mit
den Formularen "Vorsorgevollmacht", "Betreuungsverfügung",
"Formular P – Antrag auf Eintragung einer Vorsorgevollmacht",
"Formular PZ – Antrag auf Eintragung weiterer Bevollmächtigter
zu einer Vorsorgevollmacht", "Konto- und Depotvollmacht".
Geeignet nur bei 100%igem Vertrauen in den oder die Vollmachtnehmer. |
Broschüre, 64 Seiten, März 2018, kostenfrei. Bestellbar
über Tel. 030 / 1 82 72 27 21, Fax 030 / 1 80 72 27 21.
Info und PDF-Download unter
https://www.bmjv.de/SharedDocs/
Publikationen/DE/Betreuungsrecht.pdf?__
blob=publicationFile&v=34
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Das Vorsorge-Set. Patientenverfügung, Testament, Betreuungsverfügung,
Vorsorgevollmacht
hg. von der Stiftung Warentest
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Vorgaben für Demenzprozesse, irreversible
Hirnschädigungen und den Sterbeprozess |
Rechtswirksam |
Bevollmächtigte(r), Vertrauensperson(en),
evtl. Anwalt oder Notar |
Bestimmungen, wie bei Psychiatrisierung
oder altersbedingten Abbauprozessen medizinisch behandelt oder
nicht behandelt werden soll, sind ausgespart. |
Erhältlich als gedruckte Broschüre im Buchhandel
oder bei der Stiftung Warentest, auch als eBook erhältlich
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Das große Vorsorge-Handbuch. Vorsorgen mit System.
Informationen – Praktische Tipps – Formulare für
alle persönlichen Daten – Checklisten (BRD)
von Bettina Blaß & Hans Schilder
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Umfassende Vorsorge für sämtliche Lebensbereiche
inkl. Alter, körperliche Krankheit und Unfall |
Rechtswirksam |
Bevollmächtigte(r), Vertrauensperson(en),
evtl. Anwalt oder Notar |
Bestimmungen, wie bei Psychiatrisierung oder altersbedingten
Abbauprozessen medizinisch behandelt oder nicht behandelt werden
soll, sind ausgespart. |
Weitere Infos siehe www.antipsychiatrieverlag.de/fapi/
nachrichten-a.htm#blass1
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Richtig vorsorgen! Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht,
Betreuungsverfügung rechtssicher verfassen (BRD)
von Bettina Blaß
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Vorgaben für Demenzprozesse, irreversible
Hirnschädigungen und den Sterbeprozess |
Rechtswirksam |
Bevollmächtigte(r), Vertrauensperson(en),
evtl. Anwalt oder Notar |
Bestimmungen, wie bei Psychiatrisierung
oder altersbedingten Abbauprozessen medizinisch behandelt oder
nicht behandelt werden soll, sind ausgespart. |
Weitere Infos siehe www.antipsychiatrieverlag.de/fapi/nachrichten-a.htm#blass
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Vorsorge für Unfall, Krankheit, Alter durch Vollmacht,
Betreuungsverfügung, Patientenverfügung (BRD)
hg. vom Bayerischen Staatsministerium der Justiz und für
Verbraucherschutz im C.H. Beck Verlag
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Vorgaben für Demenzprozesse, irreversible
Hirnschädigungen und den Sterbeprozess |
Rechtswirksam |
Bevollmächtigte(r), Vertrauensperson(en),
evtl. Anwalt oder Notar |
Bestimmungen, wie bei Psychiatrisierung
oder altersbedingten Abbauprozessen medizinisch behandelt oder
nicht behandelt werden soll, sind ausgespart. |
Weitere Infos siehe www.buchhandel.de/buch/
Vorsorge-fuer-Unfall-Krankheit-
Alter-9783406717871 |
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Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer (BRD)
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Hilfe zum Auffinden von Vorsorgevollmachten im
Bedarfsfall |
Unter Rechtsaufsicht des Bundesministeriums der
Justiz |
Eintragung kann online oder per Brief erfolgen |
Falls Beglaubigung eines Schreibens nötig,
kann diese durch die Betreuungsstelle der Kommune gratis erfolgen.
Relativ
geringe Kosten der Registrierung |
Die Registrierung unter www.vorsorgeregister.de
gemäß §§ 78 a ff. BNotO umfasst die wesentlichen
Daten der Verfügung, d.h. Name und Anschrift von Ihnen und
Ihrer Vertrauensperson, Umfang der Vollmacht etc. Seit 1.3.2005.
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Patientenverfügung (BRD)
hg. von der Betreuungsstelle der Stadt München
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Vereinbarung über alle möglichen
Belange bei einer stationären Behandlung |
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Auch Patiententestament oder Patientenbrief
genannt |
Download von www.muenchen.info/soz/
pub/pdf/formularsatz_
der_muenchner_betreuungsstelle.pdf
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Ergänzende Vereinbarung zur Durchführung der
Behandlung
von der Charité Berlin (BRD)
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Vereinbarung über alle möglichen Belange bei einer
stationären Behandlung
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Relativ verbindlich
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Oberarzt, Arzt, Pflege- & Sozialdienst / Betroffener,
ggfls. Betreuer, Vertrauens-
person
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Download von www.antipsychiatrieverlag.de/info/pt/
charite.pdf
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Krisenbehandlungs-
vereinbarung für "home treatment" (BRD)
von Dr. med. Theiß Urbahn, Psychiater
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Absprache für Krisenbehandlung in der eigenen Wohnung
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Unterschrift der Beteiligten
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Vereinbarung über eine Krisenbehandlung
zuhause mit der – ohne jegliche Einschränkung zu gebenden
– Bestätigung, dass Ärzte von ihr abweichen dürfen,
wenn sie meinen, die vereinbarten Mittel würden "nicht
mehr ausreichend erscheinen", um eine akute Selbst- und
Fremdgefährdung abzuwenden |
in: St. Joseph Krankenhaus Berlin-Weißensee / Pinel
gGmbH / Angehörige psychisch Kranker – Landesverband
Berlin e.V. (Hg.): "Integrative Versorgung in der Psychiatrie
– Der irre neue Weg", Kongressdokumentation zur
Informationsveranstaltung am 14.9.2002 in der Charité
Berlin, Berlin: Selbstverlag 2003, S. 48-49 (www.antipsychiatrieverlag.de/info/pt/
hometreatment.pdf)
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Afilio (BRD)
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Vorsorgedokumente, Notfallinformationen, Absicherung für
Pflege- und Todesfall inkl. Bestattungsverfügung
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Rechtswirksam
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Internet-Zugang
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Online-Anleitungen zur Erstellung
einer Patienten- und Betreuungsverfügung, einer Vorsorgevollmacht
und eines Testaments. Hilfreich bei der Formulierung von Optionen
bei Demenzprozessen, irreversiblen Hirnschädigungen und unumkehrbaren
Sterbeprozessen |
www.afilio.de
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Bochumer Willenserklärung (BRD)
hg. vermutlich vom Landesverband Psychiatrie-Erfahrener Nordrhein-Westfalen
e.V
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Willenserklärung für den psychosozialen
Krisenfall hinsichtlich Aufenthaltsort und Behandlungsoptionen |
Rechtswirksam, Betreuungs-
gesetz findet Anwendung |
Bevollmächtigte, Rechtsanwalt |
Vollmacht zur Genehmigung oder Ablehnung medizinischer
Maßnahmen soll erteilt werden, ohne dass irgendwelche
Anweisungen für den gesamten medizinischen Bereich außerhalb
der Psychiatrie gegeben werden |
Kostenloser Download von www.psychiatrie-erfahrene-nrw.de/
juristisches/downloads/
Bochumer_willenserklaerung.pdf
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Vollmacht mit Betreuungs-
verfügung (BRD)
hg. von der Betreuungsstelle der Stadt München
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Inhaltlich uneingeschränkte Vertretungs-
vollmacht, Betreuungs-
verfügung beugt einer gerichtl. Betreuerbestellung vor |
Rechtswirksam (wenn auch nicht verbindlich), Betreuungs-
gesetz gilt für Betreuungs-
verfügung |
Bevollmächtigte |
Generalvollmacht, keinerlei Außenkontrolle,
kann jederzeit zum Einsatz kommen. Kaum eigene Detailanweisungen
vorgesehen, keine Warnung vor Missbrauch. |
Kostenloser Download von www.muenchen.info/soz/pub/pdf/
formularsatz_der_muenchner_
betreuungsstelle.pdf
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Patientenverfügung
(PatVerfü) mit Betreuungsvollmacht (BRD)
hg. ca. 2009 von: Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener
u.v.m.
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Ablehnung jeglicher psychiatrischer Begutachtung,
Diagnostizierung, Betreuung und Behandlung sowie einer Klinikeinweisung
nach Betreuungsrecht |
Rechtswirksam, Betreuungs-
gesetz findet Anwendung |
Ein oder mehrere Generalbevollmächtigte. Ärztliches
Attest über die Geschäftsfähigkeit |
Warnung!
Enthält eine vorformulierte Ablehnung jeglicher Behandlung
in einer Ambulanz; dies kann bei einer mit Bewusstlosigkeit
einhergehenden Verletzung (z.B. starke Blutung) lebensgefährlich
sein. Raum für 10 Blankovollmachten für Aufenthaltsbestimmung,
Gesundheitsfürsorge und Vermögenssorge. Keine Warnung
vor Missbrauch. Keinerlei Anweisungen vorgesehen, wie psychische
Krisen im Fall des Falles entsprechend den eigenen Wertvorstellungen
bewältigt werden sollen |
Infos des Anbieters siehe www.patverfue.de/formular
Warnung seitens des BPE e.V.: www.antipsychiatrieverlag.de/artikel/bpe-rundbrief/2018.4.4.pdf
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Behandlungs-
vereinbarung (BRD)
diverse Anbieter
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"Verbindliche Absichtserklärung"
Vertrauensbildung, Arbeitserleichterung für Psychiater
|
Keine
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Psychiater / Betroffener, ggfls. Betreuer, Vertrauens-
person
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Soll beachtet werden, muss aber nicht. Innerhalb des vorgegebenen psychiatrischen
Angebots können Wünsche geäußert werden:
z.B.
- herkömmliche oder 'atypische' Neuroleptika
- Reihenfolge möglicher Zwangsmaßnahmen (Spritze / Fixierung / Isolation)
Warnung! In
aller Regel enthält der vorformulierte Text eine implizite
vorauseilende Zustimmung zu einer möglichen späteren,
dann von Psychiatern als notwendig erachteten Zwangsbehandlung,
ohne dass auf die Bedeutung einer solchen Option hingewiesen
wird, an der sich Gerichte und Betreuer im Konfliktfall orientieren
können.
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Angelika Dietz / Niels Pörksen / Wolfgang Voelzke: "Behandlungsverein-
barungen. Vertrauensbildende Maßnahmen in der Akutpsychiatrie"
(1998 – vergriffen)
Info zur Behandlungsvereinbarung siehe www.psychiatrie-bielefeld.de/
behandlungsvereinbarung/frame.html
Stellungnahme des Geschäftsführenden Vorstands
des Bundesverbands Psychiatrie-Erfahrener e.V. zur Behandlungsvereinbarung
und zum Psychiatrischen Testament (1995), siehe:
www.antipsychiatrieverlag.de/
artikel/recht/pt_bv.htm
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Verbindliche
Patienten-
verfügung (Österreich)
|
Verbindliche Ablehnung von medizinischen
Maßnahmen für den Fall einer späteren Unfähigkeit
zu kommunizieren aufgrund des Verlusts der geistigen Fähigkeiten |
Patientenverfügungs-Gesetz (BGBl.
I Nr. 55/2006) |
Ärztliches Aufklärungsgespräch,
rechtskundige Patientenvertreter oder Notar bzw. Rechtsanwalt
sind verpflichtend. Vertrauenspersonen und Vorsorge-Bevollmächtigte
sind vorgesehen. |
Verbindlich nur mit dokumentierter Aufklärung durch
einen Arzt
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www.patientenverfuegung.or.at/
Formular:
www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
Formular_PV.pdf
Gesetzestext: www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
PatVG.pdf
Erläuterungen: www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
ErlaeutRV_PatVG.pdf
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Beachtliche Patienten-
verfügung (Österreich)
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Unverbindliche Ablehnung von medizinischen
Maßnahmen für den Fall einer späteren Unfähigkeit
zu kommunizieren aufgrund des Verlusts der geistigen Fähigkeiten |
Patientenverfügungs-Gesetz (BGBl.
I Nr. 55/2006) |
Wie oben, allerdings wird hier das
ärztliche Aufklärungsgespräch lediglich empfohlen,
während es für die verbindliche Patientenverfügung
verpflichtend ist. |
Muss im Fall der Psychiatrisierung
nicht befolgt werden |
www.patientenverfuegung.or.at/
Formular:
www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
Formular_PV.pdf
Gesetzestext: www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
PatVG.pdf
Erläuterungen: www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
ErlaeutRV_PatVG.pdf
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Psychiatrisches Testament (Österreich)
entworfen vom Forum Anti-Psychiatrischer Initiativen (FAPI)
Wien
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Schutz vor Zwangs-
behandlung |
Basiert auf Strafrecht |
Rechtsanwalt, Vertrauenspersonen |
Keine Rechtsbelehrung, keine Betreuungsverfügung,
keine individuellen Wünsche vorgesehen (können aber
eingetragen werden) |
Download-URL:
www.antipsychiatrieverlag/info/pt/
pt-fapi-wien.rtf
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Verfügung gegen psychiatrischen
Zwang (Schweiz)
entworfen von PSYCHEX
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Schutz vor Zwangs-
behandlung mit Psychopharmaka |
Basiert auf §§ 370 ff. ZGB: www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2009/141.pdf
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Einfache Unterschrift genügt |
Keine Rechtsbelehrung, keine Betreuungsverfügung,
keine individuellen Wünsche vorgesehen (müssten hinzugefügt
werden) |
Download-URL:
www.psychex.ch/doku/Entlassungsklage.pdf
Info zu PSYCHEX siehe www.psychex.ch
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Vorausverfügung (Schweiz)
hg. von Christoph Abderhalden, Michael Schulz, Harald Stefan
und Andréa Winter
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Willenserklärung zu Behandlungswünschen
und -ablehnungen sowie sonstigen Präferenzen und Benennung
einer Vertretungsperson für den Krisenfall |
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Einfache Unterschrift genügt |
Keine Rechtsbelehrung, keine Spezifizierung der
Vertretungsvollmacht vorgesehen (müssten hinzugefügt
werden), geeignet für den psychosozialen Bereich |
Download-URL:
www.pflege-in-der-psychiatrie.eu/files/recovery/
Vorausverfugung_PDF_Formular.pdf
Info zum Recovery-Hauptbuch siehe www.pflege-in-der-psychiatrie.eu/recovery-neu.htm
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Psychiatrische Patientenverfügung
(Schweiz)
von der Stiftung Pro Mente Sana
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Willenserklärung zur Bestimmung von Vertretungspersonen
und Behandlungswünschen für den Fall einer Unterbringung |
Nur bei Zustimmung zu psychiatrischen Anwendungen
wirksam |
Ggfls. Arzt zum Eintrag der Patientenverfügung
auf der Versichertenkarte und zur Bestätigung der Urteilsfähigkeit
zum Zeitpunkt der Erstellung der Verfügung; Vertretungs-
bevollmächtigte(r) |
Ausgelegt für behandlungswillige Personen,
aber auch nutzbar von Menschen, die Psychopharmaka ablehnen
(wenn auch kaum Raum für die Begründung der Ablehnung
vorgegeben ist). Achtung: Im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung
(Art. 426f. ZGB) können Psychiater unter den Voraussetzungen
von Art 434 (Behandlung ohne Zustimmung) die üblichen Zwangsmassnahmen
vollziehen, die möglicherweise in der PPV abgelehnt werden. |
Info zur Patientenverfügung (PPV) der psychiatriekonformen
Stiftung Pro mente sana (Schweiz): www.promentesana.ch/de/angebote/
patientenverfuegung-ppv.html
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Zimmermann,
Walter: Ratgeber Betreuungsrecht –
Hilfe für Betreute, Betreuer und Angehörige.
BRD. Beck-Rechtsberater mit Antworten auf wesentliche
Fragen zum Betreuungsrecht, u.a.: Patientenverfügung;
Betreuerbestellung; Rechte von Betreuten und Angehörigen;
Aufgaben des Betreuers; Sicherung und Verwaltung des
Vermögens des Betreuten; Aufenthaltsbestimmung,
Unterbringung und ärztliche Betreuung des Betreuten;
Kosten der Betreuung und Patientenverfügung. Berücksichtigt
den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung.
München: Deutscher Taschenbuch Verlag, 11. Auflage
2020 (evtl. gibt es mittlerweile eine neuere Auflage)
Zinkler,
Martin / Candelaria Mahlke / Rolf Marschner (Hg.): Selbstbestimmung
und Solidarität. Unterstützte Entscheidungsfindung
in der psychiatrischen Praxis. Buch für Psychiatriebetroffene,
Angehörige, Ärzte, Betreuer, Juristen und
andere Beteiligte über theoretische Grundlagen
unterstützter Entscheidungsfindung, mit Argumentationshilfen,
praktischen Hinweise für den Unterstützungsalltag
und therapeutischen Empfehlungen für psychiatrische
Konflikte. Mit dem Artikel "